AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragspartner und Leistung
MARKTGEDANKEN (Michael A. Martens) (nachfolgend: Anbieter) ist ein Informationsdienstleister. Der Anbieter stellt dem im Bestellformular oder per E-Mail genannten Vertragspartner (Auftraggeber / Kunden) einen kostenpflichtigen Informationsdienst nach Inkrafttreten eines entsprechenden Vertrages zwischen Anbieter und Auftraggeber zur Verfügung.
§ 2 Preisliste
Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste. Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und behalten bis zum Erscheinen einer neuen Preisliste ihre Gültigkeit. Sämtliche Preise gelten nur für Privatkunden.
§ 3 Abrechnungs- und Zahlungsbedingungen
3.1 Die Gebühren werden komplett im Voraus abgerechnet.
3.2 Die Bezahlung der Abrechnung erfolgt per Rechnung.
3.3 Rechnungen sind sofort fällig.
3.4 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen. Die Forderungen des Anbieters gegenüber dem Auftraggeber bleiben davon unberührt.
§ 4 Laufzeit des Vertrages / Erbringung der Dienstleistungen / Widerrufsrecht
Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 1 Monat (Breakfast Trading) bzw. 3 Monaten (Fulltime Service). Er wird mit Bestätigung der Bestellung bzw. Übersendung der Rechnung wirksam. Der Auftraggeber hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung schriftlich zu widerrufen. Er kann allerdings auf dieses Recht verzichten. In diesem Fall ist der Beginn der Dienstleistung der auf die Bestellung folgende Monatserste. Sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich auf sein Recht auf Widerruf verzichtet hat, beginnt die Dienstleistung an dem nach Ablauf der Widerrufsfrist folgenden Monatsersten. Sofern eine der Vertragsparteien nicht spätestens 14 Tage vor Laufzeitende schriftlich widerspricht, verlängert sich der Vertrag automatisch um den gebuchten Zeitraum. Die vom Anbieter erbrachten Dienstleistungen dürfen vom Auftraggeber ausschließlich für private Zwecke genutzt werden.
§ 5 Gewährleistung des Anbieters
Der Anbieter gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Bereitstellung der vereinbarten Leistung. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, eine von Fehlern vollkommen freie Bereitstellung der Leistung sicherzustellen. Ein Fehler in der Leistungsbereitstellung des Anbieters liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird
- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und / oder Hardware (z. B. Browser) oder
- durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber
- durch Rechnerausfall bei Dritten (z. B. anderen Providern)
- durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxies (Zwischenspeichern) oder
- durch einen Ausfall des Anbieter-Servers, der nicht länger als 48 Stunden (fortlaufend oder addiert) für jeweils 3 Monate Vertragslaufzeit andauert.
Bei einem Ausfall des Anbieter-Servers über einen Zeitraum von mehr als 5% der Vertragslaufzeit entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Jegliche weiteren Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 6 Leistungsstörungen
Fällt die Leistungsbereitstellung des Anbieters aus Gründen aus, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa aus unvorhersehbar technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen, sofern die Leistungsbereitstellung des Anbieters in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung wieder erfolgt. Falls es zu einer Verschiebung von mehr als 3 Werktagen kommt, wird der Auftraggeber hierüber informiert.
§ 7 Haftung
7.1 Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit des Anbieters, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den unmittelbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des unmittelbaren Schadens.
7.2 Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte (bspw. Markteinschätzungen, Handelssignale, Einschätzungen zu Einzelwerten oder anderweitige Informationen) dienen nur zur Information und begründen keinerlei Haftungsansprüche. Sie stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung bzw. eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Auch nicht stillschweigend. Durch die gelieferten Informationen findet keinerlei Anlageberatung statt. Jegliche Regressinanspruchnahme und Gewährleistung des Anbieters - insbesondere für Vermögensschäden - wird daher ausgeschlossen.
7.3 Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für die Richtigkeit, Genauigkeit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen übernommen werden. Jede Prognose über zukünftige Kursentwicklungen und alle vorgenommenen Handelsaktivitäten bzw. -signale spiegeln nur die Meinung des Verfassers / Anbieters wider. Sie beinhalten weder Gewährleistung noch stellen sie ein Versprechen auf künftige Gewinne dar. Gewinne in der Vergangenheit sind keine Garantie für zukünftige Gewinne. Börsengeschäfte - besonders Termingeschäfte - beinhalten Risiken, die zu einem Totalverlust des eingesetzten Kapitals und darüber hinaus zu weiteren Verlusten führen können. Auftraggeber, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und eigenes Risiko. Eine Haftung für mittelbare oder unmittelbare Folgen – insbesondere für jegliche Vermögensschäden, die dem Auftraggeber im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten entstehen könnten - ist somit ausgeschlossen.
§ 8 Geheimhaltung / Datenschutz
8.1 Beide Vertragsparteien werden während der Vertragsdauer dieses Vertrages und nach seiner Beendigung über alle anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen Informationen des jeweils anderen Vertragspartners Stillschweigen gegenüber Dritten bewahren, es sei denn, diese Informationen sind allgemein zugänglich oder bekannt oder deren Weitergabe ist aus organisatorischen Gründen notwendig.
8.2 Für die Bearbeitung von Anfragen oder Mitteilungen wird der Auftraggeber um die Angabe persönlicher Daten gebeten. Der Anbieter erfasst Daten ausschließlich im notwendigen Umfang und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Die Übermittlung der Daten verläuft über ungeschützte Internet-Datenstrukturen. Daher kann der Anbieter keine Gewährleistung hinsichtlich Vertraulichkeit und Vollständigkeit der Datenübertragungen übernehmen.
§ 9 Urheberrechte
Alle vom Anbieter erbrachten Leistungen unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Der Kunde ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters weder zu deren Weitergabe noch deren Vervielfältigung noch deren Veröffentlichung berechtigt. Verletzt der Kunde die ihm obliegenden Pflichten im Rahmen der bestehenden Geschäftsverbindung, so ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Änderung von Leistungsinhalten und Vertragsbedingungen
10.1 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungsinhalte und Vertragsbedingungen zu ändern.
10.2 Beabsichtigt der Anbieter, Leistungsinhalte und / oder Vertragsbedingungen zu ändern, wird der Anbieter dem Kunden die beabsichtigten Änderungen schriftlich mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich widerspricht. Der Widerspruch des Kunden muss innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung des Anbieters beim Anbieter eingegangen sein. Der Anbieter wird den Kunden mit der Mitteilung auf diese Folge und die Frist besonders hinweisen. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, wird der Vertrag zu unveränderten Bedingungen fortgesetzt. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag innerhalb von vier Wochen ab Zugang des Widerspruchs mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich des Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.
11.2 Alle nach dem Vertrag oder diesen Bedingungen abzugebenden Erklärungen und Mitteilungen sind nur schriftlich wirksam. Ausreichend zur Wahrung der Schriftform ist die Übermittlung per Fax oder E-Mail. Unberührt bleibt die Beweislast für den Zugang der Erklärung.
11.3 Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen deutschem Recht.
11.4 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine Bestimmung ersetzt, die dem ursprünglich von den Vertragsparteien verfolgten Sinn und Zweck möglichst nahe kommt.
